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Ehegattenunterhalt: Unterbrechung der „Unterhaltskette“, BGH, Urteil vom 4.11.2015, Az. XII ZR 6/15

von Theresa Selder

BGH, Urteil vom 4.11.2015, Az. XII ZR 6/15

Der BGH entschied über die Frage, ob die lediglich vorrübergehende Arbeitslosigkeit des Unterhaltspflichtigen die Unterhaltskette beim sog. Aufstockungsunterhalt durchbricht.

Grundsätzlich ist es so, dass die Unterhaltskette ununterbrochen bestehen muss.

In diesem Fall entschied der BGH aber, dass die Unterhaltskette nicht unterbrochen war, auch wenn die Einkünfte des Unterhaltsschuldners infolge Arbeitslosigkeit soweit abgesunken waren, dass sich zeitweilig keine Differenz mehr zwischen dem vollen Unterhalt nach den ehelichen Lebensverhältnissen und den anrechenbaren Einkünften des Unterhaltsberechtigten ergab.

Entscheidend dürfte hier jedoch gewesen sein, dass die Unterhaltskette nur kurzzeitig unterbrochen war und der Unterhaltsschuldner nach drei Monaten wieder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen konnte.

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